Bundestag - Fragen & Antworten

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 26.06.2024

Alle müssen sich Klimaschutz leisten können, sonst können die Klimaziele nicht erreicht werden.

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 18.06.2024

Das Erstellen eines Psychogramms gegen den Willen oder ohne die Kenntnis der Betroffenen halte ich für moralisch absolut nicht vertretbar – besonders wenn dies von staatlicher Seite aus geschehen sollte.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 01.07.2024

§ 15 SGB II nennt ausdrücklich auch die „persönlichen Merkmale“ des Leistungsberechtigten als ein zu erforschendes Kriterium. Das ist aus meiner Sicht ein notwendiger und hilfreicher Baustein, um die Chancen und Potentiale des Arbeitssuchenden zu bewerten.

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