Bundestag - Fragen & Antworten

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke
• 31.07.2024

Im Zuge dieser betrieblichen Mitbestimmung sind wir im steten Austausch und diskutieren Betriebsvereinbarungen, die natürlich getragen sind von den gemeinsamen Idealen. 

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz
SPD
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 18.12.2024

Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und Ihr Interesse. Die SPD verfügt nach meiner Einschätzung über ein hohes Maß an außenpolitischer Kompetenz. Dies zeigt sich daran, dass sie durch besonnenes und wohldurchdachtes Handeln eine klare Linie verfolgt, die der deutschen Bevölkerung Sicherheit gibt und auf eine breite Unterstützung in der Gesellschaft stößt. In Bezug auf die EU-Sanktionen gegen Russland möchte ich Folgendes anmerken:

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 25.10.2024

Der CDU kommt es bei der - Ablehnung - dieses Antrags auch auf die Signalwirkung an

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