Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Kay N. • 19.07.2024
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.10.2024

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 31.07.2024

Ich werde das Leistungsgeschehen in der außerklinischen Intensivpflege weiterhin aufmerksam beobachten und bei Bedarf versorgungssichernde Maßnahmen vorschlagen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 20.07.2024

Dass andere Parteien womöglich punktuell ähnliche Ziele verfolgen, dürfte nicht auszuschließen sein und letztlich nicht nur die AfD, sondern auch andere betreffen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 12.09.2024

Russland steht in der Pflicht, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen; es zeigt dazu aber bisher keinerlei Bereitschaft.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.07.2024

Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.

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