Bundestag - Fragen & Antworten

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 25.01.2018

(...) Die deutsche Rüstungsindustrie ist zum einen für die Auftragserfüllung der Bundeswehr im Bündnis unerlässlich. Für die Durchführung von militärischen Einsätzen bedarf es einer entsprechenden Ausrüstung, die nach unserer sicherheitspolitischen Abwägung unabhängig von ausländischen Zulieferungen sichergestellt werden muss. (...)

Portrait von Bruno Hollnagel
Antwort von Bruno Hollnagel
parteilos
• 10.01.2020

(...) Ich sehe es als Recht und Pflicht eines jeden Staates an, seine Bürger und sein Gebiet verteidigen zu können. In diesem Sinne ist die Produktion von Waffen eine Notwendigkeit. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2018

(...) Derzeit führen wir die Diskussion um die Geschäfte von Rheinmetall ja sehr intensiv am Beispiel der Türkei, die bei ihrer jüngsten Offensive gegen kurdische Dörfer offenbar auch Leopard 2 Panzer eingesetzt hat. Obwohl sich die Türkei unter Staatspräsident Erdogan zweifelsfrei von der demokratischen Wertegemeinschaft immer weiter verabschiedet, hat die Bundesregierung auch im Jahr 2017 Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 31.01.2018

(...) Selbstgenutztes Wohneigentum soll im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung keine Hürde mehr sein. Die Einführung einer Grundrente ist ein wichtiger und richtiger Schritt, davon bin ich überzeugt. (...)

Portrait von Corinna Miazga
Antwort von Corinna Miazga
AfD
• 01.02.2018

(...) Wenn sich mehr Frauen in der AfD engagieren werden, wird auch zwangsläufig der Frauenanteil in der Fraktion steigen. (...)

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