Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 12.12.2018

(...) Ich unterstütze das Thema Digitalisierung im Bereich Gesundheit aktiv. (...) 2021 erhalten wir flächendeckend die elektronische Gesundheitsakte und bereits 2020 das eRezept. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 03.12.2018

(...) Das ist in der Tat auch dann der Fall, wenn die Kinder nicht in Deutschland, sondern im Herkunftsland leben. Nach der in der ganzen Europäischen Union unmittelbar gültigen EU-Verordnung zur sozialen Sicherheit ist für die Zahlung von Kindergeld die Zugehörigkeit zum Sozialversicherungssystem eines Mitgliedstaates entscheidend - nicht der Wohnort. An diese Regelung müssen sich die deutschen Behörden halten. (...)

Frage von Henning M. • 03.12.2018
Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 20.12.2018

(...) In dem Antrag hatten Deutschland, Österreich und Dänemark gefordert, Familienbeihilfen wie das Kindergeld an das Preisniveau des Aufenthaltsortes des Kindes anzupassen, also eine sogenannte Indexierung der Beihilfe. Dabei ging es vor allem eine Kürzung des Kindergeldes für in Osteuropa lebende Familienangehörige. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 03.12.2018

(...) als Fraktions- und Parteivorsitzende meiner Partei ist das Smartphone eine zwingende Organisations- und Kommunikationsgrundlage. Darüber hinaus bin ich alleinerziehende Mama. (...)

Frage von M. R. • 03.12.2018
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2018

(...) Das Problem ist dort bekannt. Leider gibt es noch keine beschlussfähige Position dazu, die ich Ihnen mitteilen könnte. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 05.02.2019

(...) Für nicht wenige bedeutet eine so hohe Summe den privaten Bankrott. Daher bin ich dafür, dass die Beiträge für die Anlieger sinken müssen. Mal eben eine fünfstellige Summe zahlen ist für die meisten Menschen nicht möglich. (...)

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