Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian w. • 01.12.2018
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2019

(...) Bereits im Sommer 2017 sind wir einen wichtigen Schritt gegangen: Frauenverbände, Feministinnen und Politikerinnen haben die Reform des Sexualstrafrechts erwirkt. Nach bisheriger Rechtslage lag ein Sexualdelikt nach § 177 StGB nur vor, wenn der Täter Gewalt anwandte, mit Gefahr für Leib oder Leben drohte oder eine schutzlose Lage des Opfers ausnutzte. (...)

Frage von Christian w. • 01.12.2018
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 12.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mir ist das Thema Gleichberechtigung ebenso wichtig wie das Thema Sicherheit. Dafür setze ich mich ein. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2018

(...) Wir wollen, dass Abhängige die Hilfen bekommen, die sie brauchen. Dies bezieht sich auch auf Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 06.12.2018

(...) Ich begrüße es sehr, dass in 2017 durch Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2017/januar/cannabis-als-medizin.html) und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen wurde, dies hilft Schwerstkranken unmittelbar. Ich lehne Modellprojekte zum legalen Verkauf von Cannabis ab.

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