(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte schicken Sie mir Ihr Anliegen aber direkt an meine E-Mail-Adresse steffen.bilger@bundestag.de. (...)
(...) Ich teile diese Ansicht nicht. Die Medienfreiheit zu achten, bedeutet, Medien nicht einzuschränken und in Ihrer Arbeit nicht zu behindern. Das entspricht unserem Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)
(...) Die Globalisierung beeinflusst unser Alltagsleben auf vielschichtige Weise. (...) Deshalb unterstütze ich mit voller Kraft und Energie den UN-Migrationspakt, der am 10.12.2018 bei der UN-Konferenz in Marrakesch von Ländern, die sich der Verantwortung bewusst sind, unterzeichnet werden soll. (...) Was den Mindestlohn anbelangt, muss ich auch sagen, dass ich am Anfang meine Bedenken in Bezug auf die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes auf kleinere Unternehmen hatte. (...)
(...) November 2018 wurde in der CDU/CSU-Fraktion das Thema UN-Migrationspakt intensiv diskutiert. (...) Der Beschluss legt weiterhin fest, dass zwischen "legaler und illegaler Migration" klar zu unterscheiden ist. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)