Bundestag - Fragen & Antworten

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 13.12.2018

(...) Für Ihren Unmut habe ich vollstes Verständnis und ich versichere Ihnen: Die SPD steht an Ihrer Seite und der Seite der Steuerzahler*innen. Diejenigen, die betrügen und Abgaswerte manipulieren, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das sind die Autohersteller und nicht die Autofahrer*innen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 11.12.2018

(...) Dezember 2018, in der Sie die Wahl zum Parteivorsitz der CDU thematisieren, möchte ich mich herzlich bedanken. (...) Auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Hamburg hat sich die Mehrheit der Delegierten für Annegret Kramp-Karrenbauer ausgesprochen. (...)

Frage von Gisela W. • 04.12.2018
Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
Die Linke
• 04.12.2018

(...) Auch andere Mitglieder unserer Fraktion haben bereits Anfragen zum Thema KSK gestellt, ein Beispiel ist die Anfrage von Tobias Pflüger, die Sie unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903003.pdf finden. Vor dem Hintergrund des Austauschs mit FachpolitikerInnen der anderen Fraktionen schätze ich die Chancen für einen Untersuchungsausschuss derzeit leider derzeit gering ein, Gleiches gilt für eine gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative. Die Koalitionsparten haben offenbar ein größeres Interesse daran, der Koalition möglichen Ärger zu ersparen als rechtsterroristische Netzwerke aufzuklären. (...)

Portrait von Andreas Bleck
Antwort von Andreas Bleck
AfD
• 04.12.2018

(...) Die Vereinigten Staaten und China sind für mehr als 40 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen verantwortlich, Deutschland für zwei Prozent. Die Deutschland entstehenden Kosten des Klimaschutzes – selbst bei einem starken Einfluss des Menschen auf den Klimawandel – stehen im krassen Missverhältnis zum Nutzen, in diesem Fall der Senkung des ohnehin unbedeutenden deutschen Anteils am vom Weltklimarat postulierten menschengemachten Klimawandel. (...)

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 04.12.2018

(...) Ich gehe jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und insbesondere das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)

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