Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Klaus N. • 16.12.2018
Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 17.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte diesbezüglich gerne klarstellen: Ich persönlich unterstütze die Widerspruchsregelung explizit nicht, sondern gehöre zur Gruppe jener fraktionsübergreifenden Abgeordneten, die einen Gruppenantrag zur grundsätzlichen Beibehaltung der aktuell geltenden Entscheidungslösung ausarbeiten! In diesem Zusammenhang diskutieren wir auch die verpflichtende Errichtung eines Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende, was ich persönlich ebenfalls für ausgesprochen wichtig empfinde. (...)

Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 18.01.2019

(...) Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss trotz einer ausführlichen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte den Verdacht ausräumen, dass das Ergaunern von Steuergeld durch Betrugsmodelle keine Konsequenzen hat. Mutige Journalisten sorgen dafür, dass solche Skandale ans Tageslicht kommen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 18.12.2018

(...) Hinsichtlich der sogenannten "Cum/Ex- Geschäfte" bin ich Ihrer Meinung, dass diese Art von Geschäften nicht nur bedenklich, sondern sogar rechtswidrig sind und konsequent geahndet werden müssen. (...)

Frage von Christoph W. • 15.12.2018
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2019

(...) Und wir haben dazu beigetragen, dass dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Geschäftsgeheimnisgesetz (der u.a. den § 17 UWG ersetzt) neben anderen Punkten zum Schutz der Recherchetätigkeit von Journalisten und Journalistinnen geändert wurde (https://www.gruene-bundestag.de/themen/rechtspolitik/koalition-bessert-nach ) (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort von Hermann Färber
CDU
• 18.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Ferkelkastration, denn sie hilft, einiges klar zu stellen: (...) Seit dem 23.11.2018 ist jetzt das Mittel Isofluran zugelassen, damit können die Ferkel bei der Kastration in Vollnarkose versetzt werden. (...)

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