Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Reinhardt B. • 16.12.2018
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 21.12.2018

(...) Dezember verabschiedeten Antrag für die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches ein. Das Ziel des Antrags ist es, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts zu regeln. (...) Gleichzeitig war ich schon immer der Meinung, dass ungeborenes Leben geschützt werden sollte, erkenne aber auch das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 18.12.2018

(...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat es in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren (wie immer) versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 17.12.2018

(...) Sehr geehrter Herr Bonnet, die genannten Gründe haben mich dazu gebracht, für die letztmalige Verlängerung zu stimmen. Leicht gefallen ist es mir nicht. (...)

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