Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 28.01.2019

(...) Schutzsuchenden droht Verfolgung, Folter und Ermordung Der Flüchtlingsschutz (§3 AsylG) ist umfangreicher als die Asylberechtigung und basiert auf der Genfer Flüchtlingskonvention. Als Fahnenflüchtige begründet sich die Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2019

(...) Lassen Sie mich zunächst einmal etwas Grundsätzliches festhalten: Flugreisen versuche ich nach Möglichkeit zu verhindern; wo das nicht möglich ist, zahle ich eine CO2-Kompensation an Atmosfair. Nach Argentinien bin ich zum Jahreswechsel 2018/2019 geflogen, denn dorthin kommt man schlechterdings nicht mit dem Paddelboot. (...)

Frage von Karl-Jürgen H. • 14.01.2019
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 31.01.2019

(...) Dies ist aus meiner Sicht nach wie vor dringend notwendig. In der digitalen Welt müssen die gleichen Regeln gelten, wie in der analogen Welt. Das heißt auch, dass nicht in der digitalen Welt straffrei bleibt, was in der realen selbstverständlich geahndet wird. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 01.02.2019

(...) Ich habe mich in der Debatte so geäußert, dass ich die Widerspruchlösung bei der Organspende ablehne. Ich halte den Weg über eine „automatische“ Organspende bzw. -abgabe, wenn man nicht widerspricht, für falsch. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 16.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Fragen! Zunächst zur Überprüfbarkeit der Flüchtlingszahlen. Sie haben sicherlich recht gegenüber der türkischen Regierung skeptisch zu sein. (...)

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