Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 31.01.2019

(...) Die gegenwärtigen Voraussetzungen sind viel enger. Gerade deshalb sind viele Erwerbslose auf Hartz IV angewiesen, obwohl eigentlich die Arbeitslosenversicherung das Risiko der Erwerbslosigkeit abfedern sollte. (...)

Portrait von Stephan Albani
Antwort von Stephan Albani
CDU
• 29.01.2019

(...) Um einen effizienten und zeitnahen Austausch zu gewährleisten, fokussiere ich mich bei der Bürgerkommunikation auf die Kommunikationskanäle Email, Fax, Post und - wo immer möglich - besonders gerne das persönliche Gespräch. Dies funktioniert für alle Seiten sehr gut und ich habe mich daher gegen den Austausch über weitere Kommunikationskanäle oder moderierende Vermittlungsinstanzen wie abgeordnetenwatch.de entschieden. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 14.02.2019

(...) Auch deshalb liegen seitens der SPD aktuell eine Reihe von Reformvorschlägen für die Gestaltung unseres Sozialstaates auf dem Tisch und werden sowohl intern als auch innerhalb der großen Koalition Möglichkeiten der Umsetzung diskutiert. Für Ihren Fall besonders wichtig ist der Vorstoß meiner Partei, dass Ersparnisse und Eigentum besser, d.h. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 25.07.2019

(...) Aus meiner Sicht ist die Förderung der Bio-Betriebe richtig: Die ökologische Bewirtschaftung bringt für den Landwirt einen höheren Arbeitsaufwand bei geringeren Erträgen mit sich. Zudem dürfen Betriebe erst nach einer Umstellungszeit ihre Erzeugnisse als „Bio“ vermarkten. (...)

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 06.03.2019

(...) Aus pharmazeutischer und medizinischer Sicht ist es daher nicht vertretbar, dass sich Patientinnen und Patienten mit selbst hergestellten Arzneimitteln unbekannter Qualität selbst therapieren. Eine Vergleichbarkeit von privat angebautem Cannabis mit Medizinalhanf (getrocknete Cannabisblüten in Arzneimittelqualität) ist nicht gegeben, da es sich bei eigenangebautem Cannabis nicht um ein standardisiertes und qualitätsgesichertes Arzneimittel handelt, das unter Beachtung arzneimittel- und apothekenrechtlicher Vorgaben hergestellt wird. Im Gegensatz zu Medizinal-Cannabisblüten genügen selbst angebaute Cannabisprodukte keinerlei Qualitätskriterien. (...)

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