Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 13.02.2019

(...) Ich möchte mich dazu aus folgenden Gründen nicht äußern: Das Thema Schule & Bildung ist eines der wenigen Bereiche, bei denen die Bundesländer allein zuständig sind. Als Politiker, der auf der Bundesebene arbeitet, will ich mich ganz bewusst nicht in diese Zuständigkeit einmischen. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.02.2019

(...) Es gibt zwei große Unterschiede zwischen dem Konsum von Alkohol und Cannabis: erstens ist Alkohol eine legale Substanz und zweitens lassen sich Abbauprodukte von Cannabis und die damit einhergehende Rauschwirkung nicht so leicht berechnen wie dies bei Alkohol der Fall ist. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 31.03.2021

(...) Weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen, hin zu erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz. (...)

Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 12.03.2019

(...) Da Sie allerdings auch die Frage stellen, ob ich Entscheidungen richtig finde, bei denen private Investoren mit Steuergeldern gefördert werden, möchte ich Ihnen antworten: Hier kommt es natürlich immer auf den Grund, den Zweck und den Umfang einer Förderung an. Ganz grundsätzlich gibt es natürlich eine Vielzahl an Fällen, in denen der Bund oder das Land Projekte und Investitionen unterstützen. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 12.03.2019

(...) Da Sie mich in meiner Funktion als Vizepräsident angeschrieben haben: Die von Ihnen genannten Punkte sind größtenteils nicht rügefähig. Die Bundestagspräsidenten sind außerdem nicht dafür da, einen Erziehungsauftrag gegenüber den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zu erfüllen, sondern um den reibungslosen Ablauf der Plenardebatten zu gewährleisten. Wenn der Redner bzw. (...)

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