Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Benedikt S. • 12.02.2019
Frank Sitta
Antwort von Frank Sitta
FDP
• 15.02.2019

(...) die Bahn ist tatsächlich in einem schlechten Zustand. Ursache dafür sind schwerwiegende Managementfehler aber auch Fehlanreize im Gesamtkonstrukt. (...)

Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort von Thomas Ehrhorn
AfD
• 04.03.2019

(...) Das jetzige System schafft es trotz eines Finanzvolumens von 8 Mrd. Euro nicht mal annähernd politische Meinungsvielfalt abzubilden, dafür tummelt sich der Öffentlich Rechtliche Rundfunk in vielen Bereichen, die nicht der Grundversorgung dienen. Es ist den Bürgern nicht vermittelbar, für eine so geringe Leistung eine monatliche Zwangsabgabe von 17,50 Euro zu bezahlen. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 18.02.2019

(...) In der Tat variiert die Möglichkeit eines kostenlosen Online-Zugriffs auf Abitur-Klausuren von Bundesland zu Bundesland. Ich unterstütze diesbezüglich den Gedanken, dass allen Schülerinnen und Schülern die gleiche Chance auf eine gute Abiturvorbereitung ermöglicht werden sollte. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2021

(...) Wir müssen die AfD inhaltlich stellen, im Parlament, im Netz, auf der Straße. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2019

(...) Doch der Vorschlag der Widerspruchsregelung ist unserer Auffassung nach ein starker Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen. Der Gesetzgeber würde damit für den Einzelnen eine sehr persönliche Entscheidung vorwegnehmen, die dann nur mit aktivem Widerspruch aufgehoben werden kann. (...)

E-Mail-Adresse