Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen B. • 16.02.2019
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 08.04.2019

(...) Das bedeutet, dass nach dem Software-Update das Fahrzeug den Angaben im CoC entsprechen muss. Die Bundesregierung hat mit einer Gesetzesänderung klargestellt, dass künftig nur noch Fahrzeuge in den Verkehr gebracht werden dürfen, die die Grenzwerte im realen Betrieb einhalten. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.03.2019

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.02.2019

(...) Dass der Mangel eintreten wird, war schon vor vielen Jahren bekannt - doch wurde es einfach ignoriert. Ich bin der Meinung, der Lehrerberuf muss wieder attraktiver werden - die gesellschaftliche Anerkennung muss steigen, die bürokratische Belastung sinken. Das Inklusionsexperiment muss gestoppt und Lehrer vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 04.03.2019

(...) Aus diesem Grund ist dieses Thema in Umsetzung des Parteitagsbeschlusses in das Wahlprogramm 2017 der CDU eingeflossen. Folglich hat die Union in ihrem Wahlprogramm die Einführung eines Generationenschnitts gefordert, damit die doppelte Staatsbürgerschaft die Ausnahme bleibt und nicht mehr viele Generationen weitervererbt werden kann. Diese Regelung hat auch Angela Merkel mitgetragen. (...)

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 18.09.2019

(...) meinen Einsatz für die Menschenrechte mache ich nicht von persönlicher Nähe zu der Person abhängig. Aber ich behalte mir vor, zu prüfen, wer die Person ist und warum der Person die Menschenrechte - angeblich - nicht zugestanden wird. (...)

E-Mail-Adresse