Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 24.04.2019

(...) Rauchen bleibt laut einer aktuellen Studie der DAK die verbreitetste Sucht unter Arbeitnehmern in Deutschland. Zusätzlich weisen rund vier Millionen Erwerbstätige ein riskantes Alkohol-Trinkverhalten auf. Der Konsum von diesen weichen Drogen ist in Deutschland mit Berücksichtigung der gesetzlichen Altersgrenzen erlaubt. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort von Georg Nüßlein
parteilos
• 16.04.2019

(...) Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 20.05.2019

(...) Wir haben mit der CDU/CSU vereinbart, dass wir den Grundsatz "keine Maximierung des Gewinns, sondern eine Maximierung des Anteils der Schiene am Gesamtverkehrsaufkommen" im Rahmen des Aktienrechts in die Satzungen der Deutschen Bahn AG einfügen und damit eine Neuausrichtung der Deutschen Bahn vornehmen. Wir wollen nicht zurück zur alten Behördenbahn, bei der jegliche unternehmerische Anreize für Innovationen und Effizienz fehlten. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 10.05.2019

(...) Auch die Intention hinter dieser Frage kann ich verstehen. Wer möchte nicht gerne die „Mannschaften“ kennen, die durch ein Wahlkreuz auf dem Platz stehen könnte? Hierzu ist zunächst zu sagen, dass die SPD stets den Anspruch hatte, für ihre Inhalte gewählt zu werden. (...)

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