Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mario Brandenburg
Antwort von Mario Brandenburg
FDP
• 18.09.2019

(...) Zur Zeit der Öffentlichen Anhörung zu besagtem GZSO am 30. Januar 2019 lag seitens der AfD-Fraktion der Antrag auf BT-Drucksache 19/7034 vor, der die Bereitschaft zur Organspende als Ehrenamt anerkennen lassen wollte. Dieser war ebenfalls Gegenstand der Öffentlichen Anhörung und wurde nach Stellungnahme der geladenen Sachverständigen mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion im Ausschuss für Gesundheit und anschließend im Plenum des Deutschen Bundestages als nicht zielführend und nicht praktikabel abgelehnt. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 23.08.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 04.12.2019

(...) Bei der Anhörung zur Masernimpfpflicht wurde die Meinung der Ärzte für individuelle Impfentscheidung, auf die Sie in Ihrer ersten E-Mail Bezug nehmen, von der zuständigen Dachorganisation abgedeckt, da einzelne Unterorganisationen in der Regel nicht eingeladen werden. Auch die Ärzte für individuelle Impfentscheidung standen in regelmäßigem Austausch mit dem Bundesgesundheitsministerium und wir Bundestagsabgeordnete wurden schriftlich über die unterschiedlichen Positionen, darunter auch diejenigen der Ärzte für individuelle Impfentscheidung, informiert. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 23.08.2019

(...) Vorausschicken muss ich, dass ich kein Gesundheitspolitiker bin, mir dazu also fachlich tiefgründige Kenntnisse fehlen. Grundsätzlich teile ich Ihre Skepsis gegenüber einer Impfpflicht, denn auch ich sehe hier einen tiefgreifenden Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Wie auch bei der Diskussion um die Organspende würde ich eine auf Freiwilligkeit basierende Regelung vorziehen. (...)

Frage von Peter B. • 22.08.2019
Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 11.09.2019

(...) Ganz im Ernst: Ich danke Ihnen für Ihre Anmerkung und Ihren Blick fürs Detail, kann Ihnen jedoch versichern, dass rein pragmatische Überlegungen hinter der Anordnung der Namensschilder standen und deren Beschriftung keinerlei tiefere Bedeutung zugedacht war. (...)

E-Mail-Adresse