Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Siegbert Droese
Antwort von Siegbert Droese
AfD
• 06.07.2020

(...) Transparente "Linksfaschisten den Stecker ziehen" und "Noch nicht komplett im Arsch-Dresden bleibt deutsch!" gemeint (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 23.08.2019

(...) 1. Die von Ihnen erwähnten Bezeichnungen sind natürlich völliger Quatsch und entlarven die uns so Bezeichnenden eindeutig dahingehend, dass sie weder in der Lage, noch Willens sind, sind sich inhaltlich mit der durchgehend völlig vernünftigen Programmatik der AfD auseinanderzusetzen. Vergleichen Sie selbst einmal unsere programmatischen Auffassungen und Lösungsvorschläge mit denen der anderen: Sie werden nirgendwo Besseres, Vernünftigeres und Durchdachteres finden! (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 23.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Auch ich bin davon überzeugt, dass die Seenotrettung im Mittelmeer ein Gebot der Menschlichkeit und letztlich auch ein Ausdruck der christlichen Prägung Europas ist. Deutschland beteiligt sich daher regelmäßig an der Verteilung der so geretteten Flüchtlinge. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 02.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zu den Cum-Ex Geschäften. Dieses Geschäftsgebaren ist hochkriminell und ein Betrug an den Steuerzahlern, deshalb setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion ganz klar gegen Cum-Ex Geschäfte ein. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 05.09.2019

(...) Der Systemwechsel von 2005 beinhaltet im Übrigen bewusst eine Übergangsphase zwischen 2025 und 2040, um mögliche Formen von Doppelversteuerung zu vermeiden. Zudem gibt es eine Öffnungsklausel für Ausnahmen von der „nachgelagerten Besteuerung“. (...)

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