Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 15.09.2019

(...) nicht weitere Verbote über die von mir genannten hinaus. Wir brauchen allerdings eine bessere Überwachung. Es hat keinen Sinn, Verbote zu erlassen, deren Einhaltung dann nicht kontrolliert wird. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Sie völlig beruhigen, das Fahrrad ist das umwelt-, klima- und gesundheitsfreundlichste Verkehrsmittel – das wissen wir Grünen natürlich und mit Stefan Gelbhaar haben wir da in der Fraktion auch einen sehr engagierten, zuständigen Abgeordneten. (...)

Bernd Reuther
Antwort von Bernd Reuther
FDP
• 30.09.2019

(...) Wir schlagen deshalb ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 17.09.2019

(...) Die Regierung Irans missachtet systematisch die Menschenrechte seiner Bürger, ist ein Kriegstreiber in der Region und droht vor allem Israel immer wieder mit „Auslöschung“. Die Bundesregierung muss daher die Menschenrechtsverfehlungen im Iran deutlich verurteilen. (...)

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