Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 02.10.2019

(...) Der Bundestag hat in der vergangenen Woche über das Angehörigen-Entlastungsgesetz (19/13399) der Bundesregierung beraten. Mit diesem sollen Kinder und Eltern von pflegebedürftigen Angehörigen, die in einem Heim versorgt werden, finanziell entlastet werden. (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort von Hermann Färber
CDU
• 27.09.2019

(...) Deutschland und gerade die unionsgeführte Bundesregierung setzt sich - wie bereits gesagt - seit langem engagiert gegen internationale Steuervermeidung und Steuerhinterziehung ein. Seit 2015 wurde der Informationsaustausch zu Finanzkonten bereits mit über 100 Ländern beschlossen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 19.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe keine Flugscham und es gibt, um nach Paraguay zu gelangen, keine sinnvolle Alternative zum Fliegen. Ich verspreche Ihnen aber, dass wir uns politisch dafür einsetzen, Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Fliegen durch technologischen Fortschritt klimafreundlicher werden lassen, zum Beispiel durch synthetische Kraftstoffe. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.09.2019

(...) Ich hoffe, dass nun endlich etwas geschieht. Im Übrigen kann ich sehr gut nachvollziehen, weshalb die Ostdeutschen sich benachteiligt fühlen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 17.09.2019

(...) Bei dem Verzeichnis der Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amts handelt es sich in erster Linie um eine Kurzübersicht, bei der nicht auf die Geschichte der Vertretungen eingegangen wird. Das Auswärtige Amt hat angekündigt, diese Informationen in geeigneter Weise auf der Internetseite zu veröffentlichen. Selbstverständlich werden wir kontrollieren, ob und wann dies geschieht. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 27.09.2019

(...) Das Robert-Koch-Institut bestätigt , dass bisher keine wissenschaftliche Studien belegen konnte, dass sich nicht geimpfte Kinder geistig oder körperlich besser entwickeln als geimpfte. In mehreren Studien konnte bisher kein Zusammenhang zwischen Kinderimpfstoffen und der neuropsychologischen Entwicklung festgestellt werden (Bundesgesundheitsblatt 4/2019: Impfkomplikationen und der Umgang mit Verdachtsfällen https://link.springer.com/content/pdf/10.1007%2Fs00103-019-02913-1.pdf ). Auch die Impfung selbst stellt für das Abwehrsystem einen Stimulus dar und trainiert das Immunsystem. (...)

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