Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 30.09.2019

(...) Der Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn legt in den Satzungen den Gegenstand des Unternehmens und damit den Unternehmenszweck fest. Wenn der Eigentümer den Gegenstand und den Zweck eines Unternehmens definiert, legt er damit implizit auch die Ziele des Unternehmens fest. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 04.11.2019

(...) Katholische Reformgruppen und Frauenverbände haben Anfang dieses Jahres in München für das Diakonat der Frau demonstriert, der Rottenburger Bischof Gebhard Fürst hat sich öffentlich für das Gleiche Thema ausgesprochen. Nicht zuletzt hat das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken auf seinen beiden letzten Vollversammlungen die Angelegenheit der Ämteröffnung für Frauen zur Sprache gebracht. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 09.10.2019

(...) Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass durch eine Impfpflicht die freie Entscheidung des Einzelnen eingeschränkt wird. Andererseits haben die Menschen ebenso ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2019

(...) Zunächst möchte ich voranstellen, dass das Masernschutzgesetz kein grüner Gesetzentwurf ist, sondern die große Koalition und insbesondere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sich dafür verantwortlich zeichnen. Nach wie vor gibt es in Deutschland sowohl bei einzelnen Bevölkerungsgruppen als auch in manchen Regionen erhebliche Impflücken, d.h. die Impfquote ist nicht hoch genug, um einen sicheren Schutz der Menschen vor Masern zu gewährleisten. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 08.10.2019

(...) Sollten Sie dennoch über entsprechende Informationen verfügen, bitte ich Sie, diese an das zuständige Bundesamt für Strahlenschutz ( www.bfs.de ) weiterzuleiten. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 23.09.2019

(...) Dieses Ziel zu erreichen ist aber wichtig und wäre ein Segen für die Menschheit. Von daher halte ich es für falsch, die Ausrottung von Masern als "kommerziellen Erfolg eines Unternehmens" abzutun. (...)

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