Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.09.2019

(...) Ohne Versicherungsabkommen gibt es keine Zeitenanrechnung. Ob es zukünftig ein solches Abkommen mit Syrien geben wird und wie gegebenenfalls die Beweislage wäre, kann ich Ihnen nicht beantworten. Im Zweifel wird der Neubürger aber eine Grundrente bekommen, die der deutsche Steuerzahler finanziert hat. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 30.09.2019

(...) Wie Sie mehreren meiner Antworten auf diesem Portal entnehmen können, teile ich die Einschätzung, dass die Heranziehung von Kindern zum Elternunterhalt eine große Belastung darstellt. Nicht nur finanziell sondern häufig auch psychisch. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.09.2019

(...) Wie in der ganzen Gesellschaft, gibt es auch in der Linken unterschiedliche Positionierungen zu diesem sehr emotional diskutierten Thema, weshalb es in anderen Gremien auch zu anderen Beschlüssen kommen kann. Ich gehe davon aus, dass in der Frage der Impfpflicht auch in den anderen Fraktionen wie in der Linken generell der Fraktionszwang aufgehoben wird. (...)

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 25.09.2019

(...) Sie stellen in Ihren Fragen bereits Ihre Einschätzung voran. Ich möchte den Blick darauf lenken, dass derlei Vorverurteilungen hohe Hürden für die bilateralen Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern aufbauen. Über den Status der entsprechenden Gebiete wird aber letztlich in genau diesen Gesprächen verhandelt werden. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2019

(...) Nach einer hoffentlich gründlichen Diskussion wird mit Mehrheit über den Antrag entschieden. Dabei geht es auch um den Austausch guter Argumente. Das ist gute demokratische Gepflogenheit und das wird die Partei hoffentlich auch bei diesem Thema so handhaben. (...)

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