Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 09.12.2019

(...) Der Polizei hier eine Mitschuld zuzuweisen oder sogar den Begriff "Hetzjagd" ins Spiel zu bringen, wie es manche Journalisten auf der Basis von völlig belanglosen Kommentaren im Internet getan haben, kann ich nur strikt zurückweisen. Die Polizei hat nicht nur die Pflicht zur Strafverfolgung, sondern auch den Schutz der Bevölkerung sicherzustellen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.12.2019

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind.

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 05.12.2019

(...) Zu Ihrer dritten Frage kann ich Ihnen nur raten sich selbst eine fundierte Meinung zu bilden und niemanden irgendwelche Versprechungen zu glauben. Wie wir ohne regelbare Atomkraft- und Kohlekraftwerke eine sichere und bezahlbare Stromversorgung gewährleisten wollen, kann auch mir bis heute niemand fundiert erläutern. (...)

Portrait von Andreas Bleck
Antwort von Andreas Bleck
AfD
• 18.11.2019

(...) die Angaben in meiner Biographie auf der Homepage des Deutschen Bundestages entsprechen der Wahrheit. Auf mein Profil bei Abgeordnetenwatch habe ich nur begrenzten Einfluss. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 02.12.2019

(...) vielen Dank dafür, dass Sie meine und unsere Arbeit im Bundestag so intensiv verfolgen. Es freut mich auch, dass Sie die positiven Ansatzpunkte im Gesetz sehen. Im Laufe des Diskussionsprozesses innerhalb unserer Fraktion und im Bundestag selbst sind wir zu dem gleichen Schluss gekommen: die positiven Ansatzpunkte reichten für uns aus, dem Gesetz zuzustimmen und damit dem Weg zu einem besseren Impfschutz (nicht nur gegen die Masern) zuzustimmen. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 09.01.2020

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Als Freie Demokraten haben wir einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der Maßnahmen vorschlug, um die Impfquoten in Deutschland zu verbessern, ohne dazu eine entsprechende Impfpflicht einzuführen. Dieser wurde im Plenum abgelehnt. (...)

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