Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 31.01.2020

(...) Bisher wurde laut DB den Reisenden, welche eine Rechnung haben wollten, im Nachgang eine elektronisch erstellte Rechnung zugeschickt. Mit Einführung des neuen Kassengesetzes zum 01.01.2020 ist dies nicht mehr regelkonform, sodass der Prozess, so die Auskunft der Bahn, entsprechend neu eingeführt wird und die Impuls-Mitarbeiter dahingehend geschult und auch mit Quittungsblöcken ausgestattet werden. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort von Anja Karliczek
CDU
• 13.01.2020

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen gestellte Frage nach einer etwaigen Kabinettsumbildung wurde in der Bundespressekonferenz vom 06.01.2020 abschließend beantwortet. Den Link zum Protokoll finden Sie hier: (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 15.01.2020

(...) Der Mensch gehört nicht dem Staat, nicht der Gesellschaft, sondern sich selbst. Mit der Widerspruchslösung würde aus einem Akt der Nächstenliebe staatlich erzwungene Solidarität. Ich habe große Probleme damit, dass ein Mensch aktiv widersprechen muss, um die Unversehrtheit seines Körpers nach dem eigenen Tod sicherzustellen. (...)

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