Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP
• 17.03.2020

(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich ganz herzlich. Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 25.02.2020

(...) In diesem Glauben haben viele Menschen eine Bürgschaft übernommen, während der Bund die Dauer der Bürgerschaften zunächst nicht begrenzt und erst 2016 klar geregelt hat. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte im vergangenen Sommer die Eintreibung entsprechender Forderungen über die Jobcenter gestoppt, allerdings gibt es auch hier strittige Sonderfälle, bei denen zu klären war, ob die Bürger über die Dauer der Bürgschaft informiert waren. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 17.03.2020

(...) Als Kompensation für den Eingriff in den Biotopkorridor im Rahmen der westlichen Straßenanbindung ist ein innovatives Querungskonzept vorgesehen. (...)

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