Bundestag - Fragen & Antworten

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 24.04.2020

(...) Natürlich setzt sich die CDU/CSU-Fraktion für den Abschluss neuer Abrüstungs- und Rüstungskontrollabkommen, die Reduktion der weltweiten Atomwaffenarsenale und eine atomwaffenfreie Welt ein. Hierzu haben wir uns gemeinsam mit der SPD im Koalitionsvertrag von 2018 bekannt. Diese Ziele können wir aber nicht von heute auf morgen erreichen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 15.04.2020

(...) Das Thema Bildung wird in der CDU sehr wohl sehr ernst genommen, denn Sie haben vollkommen Recht mit der Aussage, dass Bildung der Rohstoff Deutschlands ist. Die Bilanzen der vergangenen elf Jahre diesbezüglich kann ich an dieser Stelle nicht im Einzelnen aufzählen. (...)

Portrait von Jens Beeck
Antwort von Jens Beeck
FDP
• 15.04.2020

Umgekehrt gibt es im Zusammenhang mit sog. Abo-Fallen und betrügerischen Schreiben zu nur angeblich bestehenden Forderungen durchaus den Eindruck von Missbrauch. Dies wird im Deutschen Bundestag in dieser Wahlperiode erneut diskutiert.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 24.04.2020

(...) Diesbezüglich hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Senkung der Gebühren im Inkassoverfahren insbesondere für Kleinforderungen beschlossen und stellt diesen dem Bundestag zur Abstimmung. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 16.04.2020

(...) In der Vergangenheit erreichten mich bereits einige Anfragen zum Thema Bargeld-Abschaffung. Ich bin insofern darüber verwundert, da Bargeld nie zur Disposition stand. Ich bin der festen Auffassung, dass Menschen selbst entscheiden sollen, ob sie bar oder bargeldlos bezahlen. Die gesamte CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht ganz klar zum Bargeld und hat dies auch mehrfach betont. (...)

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