Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 24.07.2020

(...) Diese Unterschiedlichkeit der Bewertung bietet unseres Erachtens die Chance, einen lebendigen Gedenktag zu etablieren, der sich nicht in Symbolen und Ritualen erschöpft, sondern zu streitbaren öffentlichen Diskussionen Anlass gibt. (...)

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP
• 03.07.2020

(...) Von daher halte auch ich die Petition, den 8.Mai zu einem nationalen Feiertag zu erklären, für unterstützenswert. Im besten Fall sollte dieser Tag jedoch ein europaweiter Feiertag werden.  (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 09.07.2020

(...) Als Obmann der SPD-Fraktion im zuständigen Ausschuss kann ich Ihnen klar sagen, dass die SPD sich seit drei Legislaturperioden für die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters einsetzt (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 30.06.2020

(...) Des Weiteren hoffen wir, dass CDU/CSU ihren Widerstand gegen die Grundrente endlich aufgeben und wir diese Woche auch die Grundrente verabschieden können. Damit würde vielen Renter*innen in unserem Land geholfen. (...)

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