(...) dass an einem Kohleausstieg kein Weg vorbeiführt, dass es aber an uns Sozialdemokraten ist, diesen Ausstieg sozialverträglich und zukunftssicher zu gestalten.
Eine gleich gelagerte Frage von Frau Lippmann zum Kohleausstiegsgesetz vom 21.6. habe ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich beantwortet.
(...) Wir haben uns dafür entschieden, den Kohleausstieg und die damit einhergehenden Fragen, was mit den Beschäftigten in den Revieren und mit den Regionen passiert, nicht dem Markt zu überlassen. (...)
(...) Deutschland ist weltweit das erste hochindustrialisierte Land, das den Ausstieg aus Kohle und Atom gesetzlich fixiert. (...)
(...) dass wir eine Menge Geld in die Hand nehmen müssen, um den sozial-ökologischen Wandel erfolgreich umzusetzen (...)
(...) Wenn es nur nach der SPD ginge, wäre sicher auch noch ein weitergehendes Ergebnis möglich gewesen. Aber gute Klimapolitik gehört nicht unbedingt zu den Spezialgebieten unserer Koalitionspartner von CDU und CSU. (...)