Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von André V. • 29.06.2017
Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.06.2017

(...) Erstens ist es zulässig, sich im Deutschen Bundestag der Stimme zu enthalten, zweitens gibt es Situationen, in denen ich dies manchmal auch sinnvoll finde und deswegen tue. Das mögen Sie anders sehen als ich. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 30.06.2017

(...) Eine erfolgreiche politische Arbeit im Wohle aller in Deutschland lebenden Menschen beruht allerdings auf Stabilität, Kontinuität und Verlässlichkeit. Darum brauchen wir im deutschen Parlament eine Fraktionsdisziplin für die Abgeordneten. Denn die Regierungsfraktionen müssen dafür Sorge tragen, dass die erarbeiteten Gesetzesvorschläge von ihren Abgeordneten auch mehrheitlich beschlossen werden, um in Kraft treten zu können. (...)

Portrait von Herlind Gundelach
Antwort von Herlind Gundelach
CDU
• 30.06.2017

(...) Seit Jahren plädiere ich auch öffentlich für die 100-prozentige rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Verbindung homosexueller Paare. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 11.07.2017

Sehr geehrter Herr Kohlhaas,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 29.06.2017

(...) Ich werde gegen diesen Gesetzentwurf stimmen, da ich ihn nicht mit meinem persönlichen Werteverständnis von Ehe und Familie vereinbaren kann. Mir geht es um den Schutz des Begriffs der Ehe, wie er derzeit im Grundgesetz festgelegt ist. (...)

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