Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 18.11.2015 von Stephan Stracke CSU

(...) Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Lebenssituation von Menschen mit BehiMenschen mit Behinderungeng>Bundesteilhabegesetz zu verbessern. Die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, sollen aus dem bisherigen Fürsorgesystem herausgeführt und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort 10.11.2015 von Jana Schimke CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Ansicht, dass die Eingliederungshilfe keine Armutsfalle sein darf. Der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen", muss auch in diesem Fall gelten. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 13.07.2016 von Karl Schiewerling CDU

(...) Wir stehen zum Bundesteilhabegesetz im Kontakt. Als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher habe ich Ihnen bereits geantwortet. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 09.11.2015 von Martin Pätzold CDU

(...) Oktober 2015 zur "Petition für ein Recht auf Sparen und für ein gutes Bundesteilhabegesetz". Die Eingliederungshilfe darf keine Armutsfalle sein. Es gilt der Grundsatz "Leistung muss sich lohnen". (...)