Sehr geehrter Herr Käßler,
vielen Dank für Ihre Frage vom 16.07.2010 über abgeordnetenwatch.
(...) Dagegen sind die Ausgaben der Kassen für homöopathische oder Naturheilbehandlung gering. (...) Aber wenn eine Behandlung schon zu Heilung oder Linderung von Krankheit beigetragen hat, dann soll die Kasse auch diese zum Teil bezahlen, wie solche der Schulmedizin auch. (...)
(...) zu 2.: Medien "an eine kürzere Leine zu nehmen" und Demokratie gehen nicht zusammen. Meinungs- und Pressefreiheit sind Wesenskern der Demokratie. Aber Sie haben trotzdem freilich Recht damit, dass in vielen Fällen die Medien weder neutral berichterstatten, noch ihrem Informationsauftrag tatsächlich gerecht werden. (...)
(...) Löhne und Gehälter müssen erwirtschaftet werden und in vielen Betrieben in Ostdeutschland können nicht die gleichen Löhne gezahlt werden wie in den alten Ländern. (...) Lassen sie mich bitte abschließend feststellen: die Ursache für das Fehlen gleichwertiger Lebensverhältnisse sehe ich nicht in einem zu geringem Engagement der letzten Jahre, sondern in den teuren Hinterlassenschaften der sozialistischen Diktatur. (...)
(...) Wie unter anderem schon 1982, favorisiert die FDP beim Thema Einsparungen, diese wieder zuerst im Sozialbereich vorzunehmen. (...) Die Bundesregierung sollte daher endlich dort die Steuern erhöhen, wo es verkraftbar ist, also unter anderem bei hohen und sehr hohen Einkommen sowie bei Konzernen. (...) Richtig ist, dass die Verschuldung Deutschlands bisher nie reduziert worden ist. (...)
Sehr geehrter Herr Indenbirken,
die Antwort auf diese Anfrage ist in meiner Stellungnahme auf Ihre Anfrage vom 10. März 2010 enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Gerig