Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort von Lucia Puttrich
CDU
• 18.08.2010

(...) Die Schachtanlage wird im Jahr 2013 in Betrieb genommen. Das Endlager im Schacht Konrad ist der Beleg dafür, dass die Frage der Endlagerung radioaktiver Abfälle auch in Deutschland technisch lösbar ist. (...)

Frage von Andreas Felix Benedikt G. • 09.08.2010
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 11.08.2010

(...) Nach Ihrer Aussage wurde auf „Stern-online“ behauptet, ich hätte im Kölner Stadtanzeiger die Einführung eines „Internetprangers“ gefordert. Diese Behauptung ist falsch. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2010

(...) mittlerweile liegen die Fakten des sogenannten Energiekonzeptes der Bundesregierung auf dem Tisch. Wie zu befürchten war, sollen die Restlaufzeiten erheblich verlängert werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.08.2010

(...) bei einer "Mindestrente" würde jeder Versicherte einen garantierten Betrag erhalten, unabhängig davon, wie lang und in welcher Höhe er Beiträge entrichtet hat. Die SPD hält an der beitragsbezogenen Rente fest, da dieses System lebenslange Leistung am besten honoriert. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 23.08.2010

Sehr geehrter Herr Vreys,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 10.11.2010

(...) Der Gesetzgeber hat mit der Pflegetransparenzvereinbarung einen ersten Schritt unternommen, um Transparenz und Vergleichbarkeit von Pflegequalität auf einer bundesweit einheitlichen Grundlage zu ermöglichen. Das Ziel des Gesetzgebers ist es dabei, dass pflegebedürftige Menschen und ihre Ange- hörigen Qualitätsergebnisse einer Pflegeeinrichtung Anhand der Darstellung und Bewertung erkennen, nachvollziehen und einordnen können. (...)

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