Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2010

(...) Sie nehmen den Ärztinnen und Ärzten letztlich jeden Anreiz, über höhere Vergütungen auch Qualitätsverbesserungen in der Versorgung durchzusetzen. Aus meiner Sicht täte die Bundesregierung aber gut daran, das 2009 geschaffene faktische Monopol des Hausarztverbandes bei der Vertragsschließung mit den Kassen wieder abzuschaffen. (...)

Frage von Karl-Hermann K. • 18.08.2010
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 20.08.2010

(...) Im Gegenteil: wir wissen, dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um eine gute und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung durch Hausärzte auch künftig sicherzustellen. (...) Hierzu gehört auch, dass verstärkt von Hausärzten erbrachte Leistungen wie der Hausbesuch oder generell auch die sprechende Medizin adäquat honoriert werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 29.10.2010

(...) Die Frage, ob ein pharmazeutischer Unternehmer einen Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels gestellt hat, muss vom zuständigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vertraulich behandelt werden. Die Beteiligten haben einen Anspruch darauf, dass Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Unternehmen während des Verwaltungsverfahrens nach § 30 des Verwaltungsverfahrengesetes von der Behörde nicht offen gelegt werden. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 06.09.2010

(...) Als Mischkalkulation sowie über mögliche Aufschläge außerhalb des Regelleistungsvolumen und über zusätzliche Einnahmen aus IGel-Leistungen und durch privat Versicherte wird sich das Einkommen von Hausärzten in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig gewiss nicht im Bereich von Hartz IV bewegen. Eine Gefährdung des Überlebens, wie in der Anfrage suggeriert, halte ich für eine Überdramatisierung. (...)

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