(...) Allerdings ist die fast völlig fehlende ökologische Ausgestaltung zu bemängeln und dies hätte vermieden werden können. Letztendlich halte ich aber die ökologische Folgewirkung der Abwrackprämie für eher unbedeutend gegenüber den Umweltschäden, welche sich mit einer ökologischen Ausrichtung der Verkehrspolitik vermeiden ließen. (...)
(...) Das Anliegen Ihrer Petition kann ich nachvollziehen. Die Kritik von Verbraucherschützern an den in der Leistungspraxis der Versicherer häufig anzutreffenden Verzögerungstaktiken ist mir bekannt. Verbraucherschutzverbände bemängeln, dass hierdurch nicht selten versucht wird, die Versicherten „mürbe zu machen“. (...)
(...) ich denke, dass ich mit meinen Antworten meine Position zur Verfolgung von Cannabisnutzern hinlänglich klar gemacht habe. (...)
Sehr geehrter Herr Heß!
Ihre Anfrage dürfte sich durch unseren direkten Schriftwechsel, den ich unter persönlich Bekannten auch bevorzuge, erledigt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heinrich L. Kolb
(...) Ich bedaure es sehr, dass der Staat seinen Bediensteten diese Leistung nicht mehr im gewohnten Umfang bieten kann. Vor dem Hintergrund der anhaltend schwierigen Haushaltssituation sind Leistungseinschränkungen unvermeidbar und der Staat muss damit beispielhaft vorangehen. Dies erfordert eine Kürzung der Personalausgaben. (...)
Sehr geehrter Herr Thomas,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.