Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Kurt N. • 06.11.2010
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 08.11.2010

(...) da ich weder Historiker noch Jurist bin, würde ich Sie bitten, Ihre Anfrage an den Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD) oder das Bundesjustizministerium zu stellen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 15.12.2010

(...) Grundsätzlich sind mit Abschluss der 2+4-Verhandlungen und Ratifizierung der entsprechenden Verträge die Rechte der Alliierten in Bezug auf Deutschland als Ganzes erloschen. (...)

Portrait von Heinz-Joachim Barchmann
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann
SPD
• 14.12.2010

(...) der von der Firma Google angebotene Service "Street View", dient, ähnlich wie Programme zur Routenführung oder Landkartendarstellung, besserer Reise- und Verkehrsplanung. Zu den Diskussionen bezüglich der Darstellung von Personen und bestimmten Örtlichkeiten möchte ich anmerken, dass jedem/jeder die Möglichkeit zur Verfügung stand, gegen eine Darstellung bei "Street View" Einwände zu erheben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 08.12.2010

(...) Die Möglichkeit, nur alle zwei Jahre eine Steuererklärung abzugeben, soll nicht verpflichtend sein. Wer möchte, etwa weil er eine Erstattung erwartet, soll auch weiterhin seine Erklärung jährlich abgeben können. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.11.2010

(...) bitte wenden Sie sich an einen Experten, der sich mit diesem Thema befasst; einen solchen würde ich am historischen oder auch politikwissenschaftlichen Institut einer Hochschule vermuten. Zudem gibt es Literatur, etwa das Buch "Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland: Abbauprobleme und Restbestände" von Michael Rensmann. (...)

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