Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.12.2011

(...) Wie Sie wissen sollten, hat die Bundeswehr keine Munition aus abgereichertem Uran (DU-Munition). Zudem haben wir unter Rot-Grün das Osloer Streubombenverbot kräftig vorangetrieben, das allerdings später von der Großen Koalition etwas ausgebremst wurde, bekanntermaßen jedoch im Dezember 2008 in Kraft trat - auch wenn bedauerlicherweise die großen Streumunitionsstaaten, wie die USA, nicht mit dabei sind. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 18.11.2010

(...) Das ist nicht der Ansatz unserer Politik. Die SPD möchte Partnerschaftlichkeit und Gleichstellung in Familie und Beruf. Mit der aktuellen Diskussion werden jedoch alte Ressentiments und Vorurteile verschärft und berechtigte Interessen von Männern gegen die berechtigten Interessen von Frauen ausgespielt. (...)

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort von Helmut Günter Baumann
CDU
• 12.11.2010

(...) Im Beschäftigungsverhältnis angekommen, soll sodann die Möglichkeit der individuellen Weiterentwicklung gegeben sein. Wie bereits in meiner Antwort an Herrn Ruyter dargelegt, gibt es aus meiner Sicht keinen Kausalzusammenhang zwischen dem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens und der Befreiung von Zwangsgefühlen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 12.11.2010

(...) Wir brauchen ein lt;stronggt;arbeitsfähiges und nicht zu großes Parlamentlt;/stronggt;, zugleich wollen die Bürger/innen aber "ihr" MdB zu Recht auch vor Ort erleben. Der Bundestag wurde zur Wahl 2002 um zehn Prozent (60 Sitze) verkleinert. (...)

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