Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 27.06.2011

(...) Bitte sehen Sie es mir nach, dass in der Menge der täglich zu bewältigenden Arbeit, dieses Thema ein wenig in den Hintergrund gerückt ist. Dennoch habe ich Ihre Nachricht zum Anlass genommen, um der Unterstützergruppe des entwicklungspolitischen Konsenses beizutreten, da ich die dabei verfolgten Ziele, wie auch in Siebleben erwähnt, uneingeschränkt unterstütze. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 25.07.2011

(...) Die von Ihnen beschriebene Möglichkeit ist ein richtiger, interessanter Ansatz zur Verminderung von unnötigen Schadstoffausstößen, der in Deutschland durch die "Gelb-Phase" auf Ampeln umgesetzt ist, die den Wechsel der Ampel auf "Grün" oder "Rot" ankündigt und damit ein vorausschauendes Fahren ermöglicht. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2011

(...) Und ein freiheitlicher Umgang mit dieser Freiheit - der eigenen Freiheit und der der Anderen - ist nicht nur rechtlich geboten, sondern auch vernünftig und weise. Denn das Hymnensingen als ein Ausdruckshandeln im Bereich des Erbaulichen hat durchaus den Charakter des Unverfügbaren. Und über Unverfügbares verfügen zu wollen, heißt schlicht, es zu zerstören. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 07.07.2011

(...) Darüber hinaus wird kein Geld deutscher Steuerzahler an Griechenland verschenkt, stattdessen sollen deren Interessen so gut wie möglich gewahrt und die Rettungshilfen verzinst und zurückbezahlt werden. In dem Fall handeln wir nicht nur für die Steuerzahler in Deutschland verantwortungsvoll, sondern auch für den europäischen Einigungsprozess. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.06.2011

(...) Somaliland, ein früherer Teil Somalias, der sich nach dem Sturz des Diktators Siad Barre 1991 abgespalten und für unabhängig erklärt hat, ist eine der Erfolgsgeschichten Afrikas. Völkerrechtlich gibt es dafür jedoch keine ausreichende Legitimation - und so wird Somaliland auch von keiner anderen Nation als Staat anerkannt. Hauptgrund für die Zurückhaltung der internationalen Gemeinschaft ist die Befürchtung, eine Anerkennung Somalilands würde sich auf die Friedensbemühungen im Übrigen Somalia negativ auswirken und von anderen nach Unabhängigkeit strebenden Gebilden als Präzedenzfall herangezogen werden. (...)

E-Mail-Adresse