Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.08.2011 von Christian Lindner FDP

(...) wechselnde Mehrheiten. Zwischen CDU/CSU und FDP gibt es hier aber unterschiedliche Bewertungen. Die Position der FDP ist Ihnen bekannt. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 28.09.2011 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) ich halte es für zwingend notwendig, dass die SPD im 21. Jahrhundert anders aufgestellt und organisiert sein muss als die Willy-Brandt-SPD der Siebziger Jahre. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.08.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Die Grenze wird aber dort überschritten, wo durch den unangemessenen Einfluss die Unabhängigkeit des Journalismus in Frage gestellt wird. Welche Gefahr darin liegt, die Rundfunkfreiheit und die Garantie der Staatsfreiheit in Frage zu stellen, wird uns in anderen Ländern deutlich vor Augen geführt. (...)

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort 17.08.2011 von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Neben der Solarenergie, ist es vor allem die Windkraft, die hier großes Potential besitzt. Griechenland verfügt über ein gutes Erneuerbare-Energien-Gesetz, das jedoch in der Praxis durch fehlende Finanzierungen und die fehlende Umsetzung des griechischen Flächennutzungsplanes sowie neuer Gesetze in diesem Bereich aus dem Jahr 2010 erschwert wird. Bei diesen Hindernissen muss dem griechischen Staat Unterstützung zugesagt werden. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort 24.11.2011 von Michael Stübgen CDU

(...) Bei aller Euphorie bitte ich aber folgendes zu bedenken, auch und gerade im Hinblick auf die Erfahrungen, die wir in Deutschland gerade machen. Mit dem Bau von Photovoltaikanlagen ist nicht zwangsläufig eine dauerhafte wirtschaftliche Wertschöpfung für Griechenland verbunden. In Griechenland selbst gibt es keine nennenswerte Solarindustrie. (...)