Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.08.2011

(...) Die Grenze wird aber dort überschritten, wo durch den unangemessenen Einfluss die Unabhängigkeit des Journalismus in Frage gestellt wird. Welche Gefahr darin liegt, die Rundfunkfreiheit und die Garantie der Staatsfreiheit in Frage zu stellen, wird uns in anderen Ländern deutlich vor Augen geführt. (...)

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2011

(...) Neben der Solarenergie, ist es vor allem die Windkraft, die hier großes Potential besitzt. Griechenland verfügt über ein gutes Erneuerbare-Energien-Gesetz, das jedoch in der Praxis durch fehlende Finanzierungen und die fehlende Umsetzung des griechischen Flächennutzungsplanes sowie neuer Gesetze in diesem Bereich aus dem Jahr 2010 erschwert wird. Bei diesen Hindernissen muss dem griechischen Staat Unterstützung zugesagt werden. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 24.11.2011

(...) Bei aller Euphorie bitte ich aber folgendes zu bedenken, auch und gerade im Hinblick auf die Erfahrungen, die wir in Deutschland gerade machen. Mit dem Bau von Photovoltaikanlagen ist nicht zwangsläufig eine dauerhafte wirtschaftliche Wertschöpfung für Griechenland verbunden. In Griechenland selbst gibt es keine nennenswerte Solarindustrie. (...)

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