Sehr geehrter Herr Koch,
zur Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich auf meine Antwort auf die Anfrage von Herrn Schüller vom 06.10.2011.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Seif, MdB
(...) Grundsätzlich ist es in der arbeitsteiligen Gesellschaft so, dass jeder Mensch auf den allermeisten Themengebieten ein Laie ist. Nur in wenige Bereiche kann sich der einzelne genauer einarbeiten. (...)
(...) Ihre Argumente, die Sie gegen ein weiterhin bestehendes Verbot von Cannabis anführen, ignoriere ich nicht. Allerdings komme ich bei einer Abwägung aller bekannten Tatsachen zu einem anderen Schluss. (...)
(...) Dennoch bleibt die betriebliche Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rentenversicherung und der privaten Altersvorsorge eine tragende Säule bei der Sicherung des Lebensstandards im Alter. Deshalb hat die SPD durchgesetzt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch zukünftig Teile ihres Einkommens steuer- und sozialversicherungsfrei für eine betriebliche Zusatzrente ansparen können. (...)
(...) Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich für die Anerkennung der Vielfalt verschiedener familiärer Lebensformen ein und wird sich auch in der Zukunft dafür stark machen, mit einer modernen Familienpolitik Antworten auf die sich wandelnde gesellschaftliche Realität zu finden. Auch in der laufenden Legislaturperiode arbeiten wir an neuen Konzepten, die die neuen Familienformen und Lebensentwürfe wie Regenbogenfamilien oder generationsübergreifende Verantwortungsgemeinschaften stärken sollen. das Ziel ist, den unterschiedlichen individuellen Situationen der in Deutschland lebenden Menschen gerecht zu werden. (...)
(...) Dabei geht es allerdings vor allem um die Absicherung der Eltern-Kind-Beziehung unter besonderem Augenmerk des Kindeswohls. Wir meinen: Kinder haben das Recht zu allen ihren sozialen Eltern gesicherte und geregelte Beziehungen zu haben - auch jenseits der biologischen Verwandtschaft oder wenn mehr als zwei Eltern Verantwortung für ein Kind übernehmen. Dies ist in der jetzigen Gesetzeslage noch nicht ausreichend gegeben. (...)