Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Kudla
Antwort 15.11.2011 von Bettina Kudla CDU

(...) Dies ist in der heutigen, doch sehr schnelllebigen Zeit besonders wichtig. Daher werde ich mich nicht für die Abschaffung des Buß- und Bettages als Feiertag einsetzen. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort 15.02.2012 von Willi Zylajew CDU

(...) Sicherlich gibt es im Bereich der gemeinnützigen Argemeinnützigenitsuchenden Sozialleistungs-empfängern noch weiteren Optimierungsbedarf. Das Hauptaugenmerk muss allerdings darauf liegen, die Menschen in eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 15.11.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) Trotzdem bleibt es bei unserer Kritik: Denn das Existenzminimum wurde durch die Bundesregierung systematisch kleingerechnet. Die verabschiedete Gesetzesvorlage berechnete die Regelsätze nach der Maßgabe des Bundeshaushalts. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 21.12.2011 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift bei abgeordnetenwatch.de, in der Sie mich fragen, warum Stromkosten in Arbeitslosengeld-Regelsätzen keine Berücksichtigung finden. Bei der Festsetzung des Regelbedarfs eines Leistungsbeziehers werden die Stromkosten sehr wohl im Regelsatz berücksichtigt. Bitte informieren Sie sich auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter folgendem Link: http://www.arbeitsagentur.de/nn_549712/Navigation/zentral/Buerger/Arbeitslos/Grundsicherung/Grundsicherung-Nav.html#d1.1 . (...)