Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 06.09.2012

(...) Für mich als Gesundheitspolitikerin sind diese Erkenntnisse Grund genug um vor den Gefahren der E-Zigarette zu warnen. Es geht mir hier nicht um pauschale Verbote oder eine Angriff auf die „Dampfer“ sondern darum, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Risiken gut informiert und aufgeklärt werden. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 20.02.2012

(...) Die Leiharbeit (auch Zeitarbeit genannt) wurde erstmals im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von 1972 geregelt. Unter der Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl wurde die Leiharbeit schrittweise ausgebaut (insb. in den 1990er Jahren bezüglich der maximalen Überlassungsdauer und der Lockerung des Befristungsverbotes) bevor dann – und ich vermute, dass darauf Ihre Frage abzielt – die rot-grüne Bundesregierung unter dem Stichwort Agenda 2010 weitreichende gesetzliche Regelungen zur Leiharbeit verabschiedete. (...)

Frage von Heinrich A. • 13.02.2012
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 14.02.2012

Sehr geehrter Herr Ackermann,

ich halte Ihre Überlegungen zum Verhältnis von Quantität und Qualität für etwas kühn.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Peter Hintze

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 17.02.2012

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie mir Ihre Stellungnahme zum bereits in diesem Forum ausgiebig erörterten Thema der Beobachtung der Linkspartei darlegen. (...)

Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 11.06.2012

(...) Über die Gründe, weshalb die Massenmedien in Deutschland die Treffen der Bilderberger nicht oder wenig thematisieren, kann ich nur spekulieren. Den Vorwurf einer Gleichschaltung der Medien möchte ich dennoch zurückweisen. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 20.03.2012

(...) Die von Ihnen angesprochene Food Bill wurde von 2010 von der Regierung Neuseelands eingebracht. Ausgangspunkt war, anders als bei uns in Europa, dass die Krankheitsraten infolge verseuchter Lebensmittel sehr hoch ist und die Gesetze zum Lebensmittelrecht von 1981 und veraltet sind. (...)

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