Frage von Wolfgang S. • 15.07.2013
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 14.07.2013
Frage von Reiner N. • 14.07.2013
Antwort 20.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene ist seit Jahrzehnten eine der zentralen Forderungen der grünen Bundestagsfraktion. Wir haben hierzu seit 1990 mehrere Initiativen erarbeitet. (...)
Frage von Heike R. • 14.07.2013
Antwort 05.08.2013 von Birgit Reinemund FDP
(...) Für die FDP steht auch fest, dass wir eine grundlegende und zeitige Reform des EEG benötigen. Denn die Besondere Ausgleichsregelung verändert nichts an den Gesamtkosten des EEG. (...)
Frage von Alexander H. • 14.07.2013
Antwort 24.07.2013 von Annette Schavan CDU
(...) die Fragen der inneren Sicherheit sind und bleiben ein zentrales Thema der Union. Dabei ist uns der Schutz vor Terror ebenso wichtig wie der Schutz der persönlichen Daten. Jetzt steht die Aufklärung im Vordergrund. (...)
Frage von Edgar M. • 14.07.2013