Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 05.04.2013 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie das Rentenkonzept der SPD und insbesondere den abschlagsfreien Rentenzugang mit 63 Jahren nach 45 Versicherungsjahren ansprechen.

Frage von Jürgen P. • 30.11.2012
Frage an Otto Fricke von Jürgen P. bezüglich Jugend
Portrait von Otto Fricke
Antwort 10.01.2013 von Otto Fricke FDP

(...) Ich glaube, dass mit diesem Gesetzentwurf < http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/RegE%20Gesetz_ueber_den_Umfang_der_Personensorge_bei_einer_Beschneidung_des_maennlichen_Kindes.pdf?__blob=publicationFile > ein guter Kompromiss gelungen ist. Der Bundestag hatte nach dem Urteil des Kölner Landgerichtes verlangt, dass die Bundesregierung "einen Gesetzentwurf vorzulegen (müsse), der sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist". Die Bundesregierung sollte dabei nicht nur das Recht auf körperliche Unversehrtheit beachten, sondern auch die anderen betroffenen Rechte: die Religionsfreiheit und das Recht der Eltern auf Erziehung. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 13.12.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) Das bisherige Krisenmanagement der Bundeskanzlerin ist krachend gescheitert. Über Monate hat die Bundesregierung die deutsche Öffentlichkeit getäuscht und die Auswirkungen der Krise auf den deutschen Haushalt verschwiegen. (...)