Patriot-Einsatz in der Türkei

Der Deutsche Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten zur Unterstützung des NATO-Partners Türkei beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
86
Enthalten
8
Nicht beteiligt
64
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Marco BülowMarco BülowSPD143 - Dortmund I Enthalten
Portrait von Memet KilicMemet KilicDIE GRÜNEN279 - Pforzheim Enthalten
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN130 - Münster Enthalten
Portrait von Sylvia Kotting-UhlSylvia Kotting-UhlDIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Enthalten
Portrait von Marlene RupprechtMarlene RupprechtSPD243 - Fürth Enthalten
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Enthalten
Portrait von Dorothea SteinerDorothea SteinerDIE GRÜNEN40 - Stadt Osnabrück Enthalten
Portrait von Wolfgang Strengmann-KuhnWolfgang Strengmann-KuhnDIE GRÜNEN181 - Main-Taunus Enthalten

Die Bundeswehr wird zum Schutz des NATO-Partners bis zu 400 Soldaten sowie Patriot-Flugabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze entsenden.

Folgende Aufgaben sollen im Rahmen des Einsatzes erfüllt werden:

- Unterstützung der NATO zum Schutz der türkischen Bevölkerung,

- Mitwirkung an der luftgestützten Frühwarnung im Rahmen der Luftraumüberwachung.

Dieser sogenannte Patriot-Einsatz ist auf den Zeitraum vom 15. Dezember 2012 bis 31. Januar 2014 begrenzt und umfasst ein finanzielles Volumen von 25,1 Mio. Euro.