Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 10.01.2007

Sehr geehrter Herr Thalhammer,

vielen Dank für Ihre Zustimmung, dass Nichtrauchen der Normalfall in unserer Gesellschaft werden soll.

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 28.02.2007

(...) das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist im Wesentlichen eine Konkretisierung des Artikels 3 des Grundgesetzes (Gleichheitsgrundsatz) in Verbindung mit einer EU-Richtlinie. (...) Der Gleichheitsgrundsatz fordert lediglich, dass eine (Un-) Gleichbehandlung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein muss. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2006

(...) ich erlaube mir stellvertretend für Herrn Gehring auf Ihre Frage zu antworten: Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung befassen sich mit dem Thema Hochschule und somit auch mit dem Thema Studiengebühren. Gern nenne ich Ihnen einige der Ansprechpartner, die hierfür in Frage kommen. (...)

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