(...) Bei der Gesundheitsreform war es den Fachleuten und -experten unserer Fraktion selbstverständlich möglich, sich rechtzeitig mit den Änderungen zu befassen und ihre Kolleginnen und Kollegen zu informieren. Das war die Basis für meine Abstimmung im Deutschen Bundestag. (...)
Lieber Hajo Siemes,
die Gruppe trifft sich um 9.10 am Essener Hbf (Gleis 4). Die Ankunft in Berlin wäre voraussichtlich um 13.10 Uhr.
Herzliche Grüße,
Kai
(...) Für den Verbraucher an der Fleischtheke ist nicht feststellbar, ob ein Tier mit gentechnisch veränderten Organismen (Futterpflanzen) gefüttert wurde oder nicht. Eine Kennzeichnung ist bei Fleisch- und Wurstwaren nicht vorgeschrieben – weder eine prozess- noch eine produktorientierte Kennzeichnung. (...)
(...) Über die Zulassung von Therapien und Medikamenten entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern der Gemeinsame Bundesausschuss. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist ein Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern. (...) Mit der jetzt verabschiedeten Reform haben wir den Krankenkassen mehr Möglichkeiten gegeben, mit den Herstellern von Arzneimitteln über Rabatte und bessere Preise zu verhandeln. (...)
(...) trotz moderner Heizungen ist nach meinem Kenntnisstand eine Abgasmessung immer noch erforderlich – denn natürlich können auch moderne Heizungen kaputt sein. Nähere Informationen zum Schornsteinfegergesetz können Sie aber im Ministerium für Wirtschaft erhalten. (...)
(...) Selbstverständlich habe ich mich vor der Abstimmung im Bundestag eingehend über den Inhalt des GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetzes kundig gemacht. Die verabschiedete Gesundheitsreform ist ein tragfähiger Kompromiss, bei dem meine Vorstellungen nicht in vollem Umfange berücksichtigt worden sind. (...)