Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 11.01.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Es ist kein Geheimnis, dass ich nach wie vor für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems hin zu einer umfassenden Bürgerversicherung bin. Dann könnte jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach den selben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren. (...)

Frage von Rainer R. • 24.04.2007
Frage an Dirk Fischer von Rainer R. bezüglich Verkehr
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 22.06.2007 von Dirk Fischer CDU

(...) Mein Vorschlag sieht vor, dass bei Neufahrzeugen die Untersuchungsintervalle deutlich gestreckt und bei Altfahrzeugen verkürzt werden. Dieser Vorschlag basiert auf den Ergebnissen einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingesetzten Arbeitsgruppe, an der auch verschiedene Organisationen (ADAC, BGL, DEKRA, TÜV, VDA) mitarbeiten. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort 27.04.2007 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unten angefügt finden Sie eine ausführliche persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, welches auf einer Gewissensentscheidung beruht und nicht - wie Sie in Ihrer Frage andeuten- auf taktischen Überlegungen hinsichtlich der Oppositionsrolle der Grünen Partei oder meiner persönlichen Karriere. (...)