Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 22.06.2007 von Anton Schaaf SPD

(...) In der Tat gibt es massive Bestrebungen die sozialen Sicherungssysteme zu privatisieren und die Risiken zu individualisieren. (...) Wem spielt man in die Hände, wenn die Akzeptanz der sozialen Sicherungssysteme verloren geht? (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe auch nicht behauptet, die Polizei trage die alleinige Verantwortung für die Randale in Rostock. Aber aus eigener Anschauung weiß ich, daß die falsche Einsatztaktik der Polizei in Rostock dazu beigetragen hat, daß die Auseinandersetzungen am späten Nachmittag und Abend auf der Großkundgebung immer wieder von Neuem begannen. Ich war selbst drei Stunden vor Ort und meist mittendrin. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 03.07.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Die Höhe der befundbezogenen Festzuschüsse beträgt 50 Prozent der für die Regelversorgung notwendigen Leistungen. Patientinnen und Patienten, die jedes Jahr zu einer zahnärztlichen Vorsorgeuntersuchung gehen, können danach bis zu 65 Prozent der Kosten der Regelversorgung als Zuschuss erhalten. (...)