Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Hanns S. • 26.10.2007
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 06.11.2007

(...) Wie bei allen verfassungsgemäß garantierten Rechten, muss aber auch bei der Koalitionsfreiheit die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Nach meiner Auffassung ist diese Verhältnismäßigkeit in der aktuellen Auseinandersetzung zwischen Bahn und GDL nicht gegeben. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 14.11.2007

(...) Denn über alle Parteigrenzen hinweg können sich polnische Politiker und Wissenschaftler nicht vorstellen, mit Frau Steinbach zusammenzuarbeiten. Ich wünsche mir sehr, dass die BDV-Präsidentin die Größe besitzt, zugunsten des Sichtbaren Zeichens in die zweite Reihe zurückzutreten. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.10.2007

(...) wir haben die Erfahrung gemacht, dass es inbesondere bei Fragen, die komplizierte Sachverhalte oder Gesetze betreffen, Aufarbeitungen aus allgemein zugänglichen Quellen (wie z.B auch Wikipedia ) gibt, die zur Veranschaulichung bzw. Erläuterung des jeweiligen Sachverhaltes hilfreich sein können. (...)

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