Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 22.01.2008

(...) die genauere Antwort auf Ihre Frage bezüglich der 20 Prozent Lohnunterschied zwischen Ost- und Westangestellten ihres Gewerbes erhalten Sie sicherlich, wenn sie die Tarifpartner fragen, die dieses Ergebnis zu verantworten haben. Die Politik ist nicht in die Tarifverhandlungen und ihre Ergebnisse involviert. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort von Klaus Brähmig
parteilos
• 08.01.2008

(...) Die von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geforderte „Kultur des Hinschauens“ halte ich für einen angemessenen Ansatz, der neben staatlichen Institutionen auch den Bürger in die Pflicht nimmt. Dies gilt im Besonderen auch gegenüber Jugendlichen. (...)

Portrait von Kurt Bodewig
Antwort von Kurt Bodewig
SPD
• 31.01.2008

(...) ich habe bereits im November 2007 auf dieser Seite mehrfach und ausführlich zum Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung Stellung genommen. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.12.2007

(...) So in etwa werde ich das gesagt haben und meine es auch so. Markt hat in bestimmten Sphären seinen Sinn, in anderen aber nicht. Deshalb bin ich strikt gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2008

(...) Wenn es um den Medienkonsum von Kindern geht, stehen sowohl die Eltern als auch die Rundfunkanbieter in der Pflicht. Erziehungsberechtigte haben die Verantwortung, zu entscheiden, ob der Fernseher oder Computer läuft und was von den Kindern konsumiert wird. (...)

Frage von Daniel S. • 18.12.2007
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 19.02.2008

(...) Den TV-Konsum von Kleinkindern und Säuglingen haben in erster Linie die Eltern zu verantworten. Der Staat hat die Aufgabe an das Verantwortungsgefühl der Eltern zu appellieren und im Zweifelsfall pädagogische Hilfe zur Unterstützung und Aufklärung zur Verfügung zu stellen. (...)

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